Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Betreibermodell Gemeinwohlorientierung Großmarkt öffentliche Einrichtung Privatisierung Selbstverwaltung Umstrukturierung

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Umstrukturierung des Düsseldorfer Großmarktes vorerst gestoppt

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Umstrukturierung des Düsseldorfer Großmarktes vorerst gestoppt

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Umstrukturierung des Düsseldorfer Großmarktes vorerst gestoppt

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Umstrukturierung des Düsseldorfer Großmarktes vorerst gestoppt

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 27.05.2009 - 8 C 10.08

  Kommunale Selbstverwaltung; Angelegenheiten des örtlichen Wirkungskreises; …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.11.2018 - 3 L 2854/18

  vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2009 - 8 C 10.08 -, juris, Rn. 29.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2009 - 8 C 10.08 -, juris, Rn. 30.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2009 - 8 C 10.08 -, juris, Rn. 31.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2009 - 8 C 10.08 -, juris, Rn. 33.

• BVerfG, 23.11.1988 - 2 BvR 1619/83

  Rastede - Übertragung der Abfallbeseitigung von kreisangehörigen Gemeinden auf …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.11.2018 - 3 L 2854/18

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. November 1988 - 2 BvR 1619/83 u. a. -, juris, Ls. 4 und Rn. 59.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2004 - 4 B 1637/04

  Streitwert bei Erteilung sowie dem Widerruf einer Gewerbeerlaubnis ; Bestimmung …

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.11.2018 - 3 L 2854/18

  Sie ist wegen der vergleichbaren wirtschaftlichen Bedeutung an der obergerichtlichen gewerberechtlichen Streitwertpraxis, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. Oktober 2004 - 4 B 1637/04 -, GewArch 2005, 77, sowie an Ziff. 54.1 und 54.2 des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 orientiert.
• VG Augsburg, 26.09.2011 - Au 7 K 10.1951

  Gemeindliches Selbstverwaltungsrecht; keine Weiterführung des N. Volksfestes

  Auszug aus VG Düsseldorf, 27.11.2018 - 3 L 2854/18

  vgl. VG Augsburg, Urteil vom 26. September 2011 - Au 7 K 10.1951 -, juris, Rn. 73 ff.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2022 - 4 B 996/21

  Festsetzung von Veranstaltungen im Verfahren nach § 69 Abs. 1 GewO ; Antrag auf …

  vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 27.5.2009 - 8 C 10.08 -, juris, Rn. 25 ff.; VG Düsseldorf, Beschluss vom 27.11.2018 - 3 L 2854/18 -, juris, Rn. 7; demgegenüber OVG NRW, Beschluss vom 27.6.2017 - 15 B 664/17 -, juris, Rn. 7 ff.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2023 - 4 D 125/22

  Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft; Antragsbefugnis; Auflösung; …

  Das Verwaltungsgericht stellte im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes der Antragstellerin mit Beschluss vom 27.11.2018 (Az. 3 L 2854/18) die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Widerrufsbescheid wieder her.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2023 - 4 A 2078/22

  Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft; Auflösung; Aufgabenbereich; …

  Das Verwaltungsgericht stellte im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes der Klägerin mit Beschluss vom 27.11.2018 (Az. 3 L 2854/18) die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen den Widerrufsbescheid wieder her.

 
• VG Düsseldorf, 13.10.2022 - 3 K 7947/21

  Klage gegen Auflösung des Düsseldorfer Großmarktes erfolgreich

  Dem hiergegen von der Klägerin seinerzeit gestellten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes (3 L 2854/18) gab die Kammer durch Beschluss vom 27. November 2018 wegen mangelnder Vereinbarkeit des Widerrufes und des ihm zu Grunde liegenden Ratsbeschlusses mit höherrangigem Recht in Gestalt der durch das Bundesverwaltungsgericht in seinem "Weihnachtsmarkturteil" vom 27. Mai 2009 (8 C 10.08) zu Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG erarbeiteten Grundsätze statt.
• VG Berlin, 17.06.2020 - 4 L 171.20

  Beschränkungen für die Privatisierung öffentlicher Einrichtungen

  Nichts anderes folgt aus dem von der Antragstellerin angeführten Beschluss des VG Düsseldorf vom 27. November 2018 (- 3 L 2854/18 -, juris), mit dem das Gericht den unter Berufung auf die Privatisierung des bislang hoheitlich betriebenen Großmarktes erfolgten Widerruf der Zuweisung dortiger Standplätze vorerst beanstandet hatte.
• VG Düsseldorf, 27.11.2018 - 3 L 2915/18

  Umstrukturierung des Düsseldorfer Großmarktes vorerst gestoppt

  Die Antragstellerin des Parallelverfahrens 3 L 2854/18 hat hierzu in ihrer Antragsbegründung überzeugend ausgeführt, dass die Antragsgegnerin mit dem Großmarkt ihre hoheitliche Aufgabe erfülle, die Versorgung der Bevölkerung und örtlichen Unternehmen mit hochwertigen, gesunden und frischen Lebensmitteln (vorrangig Obst und Gemüse) sicherzustellen und darüber hinaus E. als attraktiven Standort für den Handel, das Handwerk, die Produktion und den Gastronomiebedarf zu stärken.
• VG Düsseldorf - 18 K 8952/18 (anhängig)

  Zirkus mit Wildtieren möchte Gastspiel in Krefeld geben

  Das Gericht hatte in rechtskräftigen Eilbeschlüssen (Az. 3 L 2854/18 und 3 L 2915/18) gegen die von der Stadt geplante Privatisierung des seit dem Jahr 1936 in Düsseldorf bestehenden Großmarktes verfassungsrechtliche Bedenken erhoben.